Für das Streaming von Filmen auf der Video-On-Demand-Plattform www.goethe-on-demand.de einschließlich deren Subdomains, Unterseiten und mobilen Applikationen (Apps) (im Folgenden: VOD-Plattform) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Form. Eventuelle AGB des Vertragspartners finden auf dieses Vertragsverhältnis keine Anwendung. Streaming im Sinne dieser AGB ist die zeitlich begrenzte Nutzung eines Filmes ohne dauerhafte Kopie auf dem Endgerät der Kund*innen.
Die Rushlake Media GmbH hostet für das Goethe-Institut den Service Goethe-on-Demand. Verträge über das Streaming von Filmen auf der VOD-Plattform kommen ausschließlich zwischen den Kund*innen und dem
Goethe-Institut e.V.
Oskar-von-Miller-Ring 18
80333 München
(nachfolgend: Anbieter) zustande. Unmittelbare Rechtsbeziehungen mit anderen natürlichen oder juristischen Personen werden nicht begründet. Die Verantwortlichkeit für die VOD-Plattform liegt ausschließlich beim Anbieter.
Das Filmangebot der VOD-Plattform kann grundsätzlich ohne vorherige Registrierung eingesehen werden. Zur Nutzung des Streamings von Filmen über die VOD-Plattform ist die vorherige Registrierung eines Kund*innenkontos notwendig. Bei der Registrierung hat der*die Kund*in folgende Daten anzugeben: Name, vollständige Anschrift, E-Mail-Adresse. Die Registrierung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Mit Zugang der Bestätigungsmail kommt zwischen den Kund*innen und dem Anbieter ein Rahmenvertrag über die Nutzung der VOD-Plattform zustande. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung.
Die Kund*innen können nach Angabe der Login-Daten auf der VOD Plattform einen Film ihrem Warenkorb hinzufügen. Gegebenenfalls ist die Eingabe eines Gutscheincodes erforderlich. Mit dem Absenden der Bestellung erfolgt die zeitlich befristete Freischaltung des bestellten Films.
Die bestellten Filme können nach Abschluss des Bestellvorgangs und Freischaltung durch den Anbieter auf der VOD-Plattform angesehen werden. Für das Streaming sind folgende Systemvoraussetzungen beim den Kund*innen notwendig:
Windows: x86- oder x64-Prozessor mit 1,6 GHz oder schneller (64-Bit wird nur für Internet Explorer unterstützt), 512 MB RAM
Mac: Intel Core Duo-Prozessor mit 1,83 GHz oder schneller, 512 MB RAM
iOS: Version 12 oder höher
Android: Version 6 oder höher
Im Folgenden sind die empfohlenen Internet-Downloadgeschwindigkeiten pro Stream aufgeführt, um über die VOD-Plattform Filme ansehen zu können.
0,5 Mbit/s – Mind. erforderliche Breitbandgeschwindigkeit
1,5 Mbit/s – Empfohlene Breitbandgeschwindigkeit
3,0 Mbit/s – Empfohlen für Standardauflösung
5,0 Mbit/s – Empfohlen für HD-Qualität
25 Mbit/s – Empfohlen für Ultra-HD-Qualität
Die Geschwindigkeit 1,5 Mbit/s erreichen Sie mit jeder DSL-2000-Leitung, die Sie dann beim Streaming jedoch für keine anderen Aktivitäten wie surfen, E-Mails abrufen oder Facebook nutzen sollten.
Je nach Internet-Verbindung können, abhängig von Dienstleister und Tarif, Mehrkosten entstehen, die von den Kund*innen zu tragen sind. Es obliegt den Kund*innen sich über etwaige Mehrkosten zu informieren und selbst dafür Sorge zu tragen, dass ihre Endgeräte die technischen Systemvoraussetzungen zur Nutzung der VOD-Plattform erfüllen.
Der Anbieter kann den Zugang und die Erreichbarkeit der VOD-Plattform beschränken, sofern dies die Vermeidung von Störungen der Software, der gespeicherten Daten oder des Netzes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, Datenschutzgründe oder missbräuchliche Nutzung erfordern.
Die angebotenen Filme sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Der Anbieter räumt den Kund*innen zum Zwecke des Streamings das einfache beschränkte Nutzungsrecht ein, den bestellten Film in dem jeweils in der Filmbeschreibung angegebenen Gebiet im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke beliebig oft innerhalb von 48 Stunden über die Plattform des Anbieters anzusehen. Weitergehende Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt. Die Kund*innen erkennen diese Rechte an.
Sie dürfen insbesondere abgerufene Inhalte nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte nutzen. Insbesondere ist es den Kund*innen nicht erlaubt, abgerufene Inhalte öffentlich vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen oder wiederzugeben, permanent und/oder lokal zu speichern, zu senden, zu bearbeiten, zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu vertreiben oder sie sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form zu nutzen.
Der Rahmenvertrag über die Nutzung der VOD-Plattform (Ziffer 2.2) kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Ein gem. Ziffer 2.3 geschlossener Nutzungsvertrag endet mit Ablauf der zeitlich befristeten Überlassung automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
Über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Bereitstellung der VOD-Plattform können sich die Kund*innen ausführlich auf der Website des Anbieters unter Datenschutzerklärung informieren.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, dieses AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Anbieter informiert die Kund*innen über die Änderung der AGB schriftlich oder per E-Mail. Bei Änderung von nicht wesentlichen Vertragsbestimmungen gilt die Zustimmung der Kund*innen erteilt, wenn sie der Änderung nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widersprechen. Der Anbieter wird den Kund*innen in der Änderungsmitteilung über die geänderten AGB und die Folgen des unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich hinweisen.
Die Europäische Kommission stellt unter der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung. Diese Plattform können die Kund*innen zur Beilegung von Streitigkeiten mit dem Anbieter nutzen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Regelung dieser AGB unwirksam sein wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
Stand dieser AGB: April 2021